Elftes Thesenpapier „Aktuelle Herausforderungen der neuen südkoreanischen Regierung 2025/2026“ von Aziz Yaşar und Marie Schwager.
Abstract
Südkorea steht unter Präsident Lee Jae-myung seit 2025 vor einer doppelten Herausforderung: außenpolitisch muss Seoul seinen Handlungsspielraum zwischen verschärfter Großmachtrivalität und regionalen Sicherheitsrisiken behaupten, innenpolitisch ringt die neue Regierung um eine grundlegende Reform staatlicher Institutionen. Das Thesenpapier analysiert diese Entwicklungen beispielhaft anhand zweier zentraler Politikfelder: der Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Reform der Staatsanwaltschaft. Der erste Beitrag zeigt, dass Lees Außenpolitik an langfristige Muster südkoreanischer Diplomatie anknüpft – insbesondere an Balancierung, Mittelmacht-Diplomatie und die Verbindung von Bündnistreue und strategischer Autonomie. Gleichzeitig verschärfen die zunehmende US-China-Rivalität, die vertiefte Kooperation zwischen Russland und Nordkorea, ein sicherheitspolitisch aktiveres Japan sowie ein transaktionalerer Kurs Washingtons die strukturellen Zwänge Südkoreas. Der zweite Beitrag untersucht die umfassende Reform der Staatsanwaltschaft, die als Reaktion auf Vorwürfe politischer Instrumentalisierung, Machtkonzentration und fehlender Kontrolle verstanden wird. Die Regierung Lee verfolgt dabei das Ziel, Ermittlungs- und Anklagebefugnisse institutionell zu trennen und ein widerstandsfähigeres Strafverfolgungssystem zu schaffen. Beide Beiträge argumentieren, dass die neue Regierung versucht, zentrale strukturelle Probleme des südkoreanischen Staates zu bewältigen, ihre Reform- und Gestaltungsspielräume jedoch durch tiefgreifende geopolitische und innenpolitische Spannungen begrenzt bleiben.
Key Words: Südkorea, Lee Jae-myung, Außenpolitik, Staatsanwaltschaftsreform, Mittelmacht, Innenpolitik, Nordostasien, Strafverfolgung
