Projekt Beschreibung

Die Fragen stellte Paul Schönewald, Arbeitsgruppe externe Kommunikation des Netzwerks Junge Generation Deutschland-Korea

  1. Welche Position haben Sie bei der Stiftung Wissenschaft und Politik und woher stammt Ihr Interesse für die koreanische Halbinsel?

Ich bin als Korea Foundation-SWP Fellow in der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik tätig. Mein Interesse für Korea entstand während des Studiums der Politikwissenschaften in Trier. Ursprünglich plante ich meinen Fokus auf das Thema internationale Umweltpolitik zu setzen. Im Rahmen der Teilnahme an einem Seminar zum Thema “Der prekäre Staat: Politische Steuerungsdefizite in Staaten und zwischen Staaten” wurde dann jedoch mein Interesse für Korea geweckt, da ich für ein Referat die Auswirkungen der Asienkrise auf Taiwan und Südkorea im Vergleich untersuchte. Im Anschluss absolvierte ich die studienbegleitenden Kurse für das Zertifikat Ostasien-Pazifik-Studien an der Uni Trier und setzte meinen Schwerpunkt auf die koreanische Halbinsel und insbesondere auf die Außen- und Sicherheitspolitik Nordkoreas. Der Grund hierfür lag primär in der Unzufriedenheit mit den damals verfügbaren Quellen zu Nordkorea. So wurde der Diskurs zu Nordkorea zur damaligen Zeit vor allem durch die Medien und (ehemalige) RegierungsvertreterInnen, nicht aber durch eine wissenschaftliche Debatte geprägt.

 

  1. Worin besteht die Hauptaufgabe der Stiftung Wissenschaft und Politik?

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine unabhängige wissenschaftliche Einrichtung, die auf der Grundlage eigener, praxisbezogener Forschung politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik bzw. der internationalen und Europapolitik berät. In diesen Themenfeldern ist die SWP einer der größten think tanks Europas. Eine zentrale Aufgabe der SWP ist es, den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung sowie politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in für Deutschland wichtigen internationalen Organisationen wie EU, NATO und die Vereinten Nationen zu beraten. Das Zusammenspiel von fünf Merkmalen kennzeichnet die Arbeit der SWP und unterscheidet sie von anderen think tanks. Kernmerkmal ist die Wissenschaftlichkeit, die wir konsequent multiperspektivisch betreiben. In der Auswahl der Themen und der Entscheidung über ihre Bearbeitung sind wir unabhängig. Unsere Forschung ist politik- und handlungsbezogen. Da die Beratung von Bundestag und Bundesregierung im Zentrum steht, behandeln wir Probleme und Fragestellungen, die für diese Akteure relevant sind oder sein sollten. Ziel ist es, Expertise aus der SWP in die Urteilsbildung und Entscheidungsprozesse der Akteure einzuspeisen. Deshalb werden neben Analysen und Wissenstransfer häufig auch Handlungsoptionen und Szenarien entwickelt und zur Diskussion gestellt. Darüber hinaus beziehen wir Ergebnisse aus der Grundlagenforschung in unsere Arbeit ein und kooperieren auch dazu mit Universitäten. Ein letztes Kernmerkmal der Arbeit der SWP ist die Vertraulichkeit. Die SWP ist ein Ort für den Austausch und die Kommunikation zwischen Wissenschaft und Politik. Ein Ort, an dem politische Entscheidungsträgerinnen und -träger mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SWP im vertraulichen Rahmen Fragen diskutieren und Ideen durchspielen können. SWP-Veranstaltungen sind daher zumeist nicht öffentlich und finden in der Regel unter Einhaltung der Chatham-House-Regel statt. Gleichwohl machen wir über wissenschaftliche Publikationen, die Website und Social Media unsere Forschungsergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zugänglich und stellen uns damit auch der Kritik der Kolleginnen und Kollegen.

 

  1. Im Jahr 2018 stand Nordkorea im Fokus der internationalen Öffentlichkeit. Seitdem ist es ruhiger um das Land geworden. Wird seitens Nordkorea erwartet, dass die internationale Staatengemeinschaft auf sie zugeht?

Nordkorea befindet sich derzeit in einer extrem schwierigen Phase und ist konfrontiert mit enttäuschenden Bemühungen um eine Verbesserung des Wirtschaftsmanagements und der Wirtschaftsleistung, empfindlichen Sanktionen der internationalen Gemeinschaft, den Folgen der COVID-19-Pandemie und insbesondere der intensiven Präventionsstrategie sowie wachsenden sozialen Ungleichheiten. Insbesondere aus der doppelten Isolation aus externen Sanktionen und internen Abschottung ergibt sich für Nordkorea ein weitreichendes strategisches Dilemma. Einerseits scheint die Selbstisolierung Nordkoreas von der internationalen Gemeinschaft angesichts des schlechten Zustands des Gesundheitssystems die einzige realistische Option für die DVRK zu sein. Andererseits ziehen diese extremen Quarantänebestimmungen enorme menschliche und wirtschaftliche Kosten nach sich und erschweren gleichzeitig auch die Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft. Dies wirft die Frage auf, wie lange Nordkorea in der Lage sein wird, diese Situation aufrechtzuerhalten. Vor allem zwei Szenarien werden derzeit unter Beobachtern diskutiert – ein realistisches positives und ein realistisches negatives Szenario. Ersteres würde eine vorsichtige Wiederannäherung an die internationale Gemeinschaft bedeuten. Schon aus reinem Selbstinteresse heraus wird sich eine solche Wiederannäherung vermutlich über den Gesundheitsbereich ergeben. In der Tat hat Nordkorea über informelle Kanäle das Interesse an der Wiederaufnahme des Dialogs auch mit Akteuren aus Europa signalisiert sobald dies die internationale Lage wieder erlaubt. Das realistische Negativszenario würde eine Fortsetzung der derzeitigen extremen Maßnahmen bedeuten. Angesichts der fortgeschrittenen Impfkampagnen in Russland und China sowie ersten Impfstofflieferzusagen an Nordkorea über das Covax-Programm könnten die Entscheidungsträger in Pyongyang davon überzeugt sein, dass sie den gegenwärtigen Zustand lange genug durchhalten können, bis die Nachbarländer mehr oder weniger Covid-frei sind und ein Impfstoff für Nordkorea zur Verfügung steht.

 

  1. Unter US-Präsident Donald Trump gab es Annäherungsgespräche hinsichtlich einer möglichen Denuklearisierung der südkoreanischen Halbinsel. Diesen folgten jedoch keinerlei Taten. Ist eine Wiederaufnahme der Gespräche seitens der Biden-Administration denkbar?

Bei aller berechtigter Kritik an Donald Trump muss man dennoch feststellen, dass er einen Gesprächskanal mit dem obersten Führer Nordkoreas geöffnet hat.  Angesichts der Tatsache, dass Nordkorea ein Land ist, in welchem die Aussagen des Führers quasi dogmatischen Rang besitzen, ist ein Treffen eben mit jenem Führer sicherlich keine schlechte Idee. Die entsprechenden Treffen waren jedoch weder sorgfältig vorbereitet, noch ist es der Trump-Administration gelungen, diese Gipfeltreffen mit einem soliden Unterbau auf der Arbeitsebene zu unterfüttern. Wie sich die Biden-Administration im Nordkoreakonflikt positionieren wird, ist noch ungewiss, nicht zuletzt da sie sich derzeit inmitten eines Policy Review-Prozesses hinsichtlich der Nordkoreapolitik der USA befindet. Sicherlich wird das Sanktionsregime vorerst aufrechterhalten und Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Un und Joe Biden sind wohl eher unwahrscheinlich. Vielmehr ist zu erwarten, dass die USA Nordkorea über informelle Kanäle kontaktieren und von ihrer Politik unterrichten wird. Nordkorea wird seine Haltung dabei nicht wesentlich ändern. Man möchte ein Ende der “hostile policies” der USA erwirken, zu denen nach nordkoreanischer Lesart insbesondere auch die Sanktionen zählen. Eine Aufgabe des Nuklearprogramms ist trotz der enormen Herausforderungen, mit welchen Nordkorea derzeit konfrontiert ist, nicht realistisch.

 

  1. Ebenfalls war das militärische Bündnis zwischen Washington und Seoul unter Ex-Präsident Trump erheblichen Spannungen ausgesetzt und zeigte erste Risse. Was erhofft sich die südkoreanische Regierung vom neuen US-Präsidenten?

Sicherlich wird sich Südkorea vor allem eine Rückkehr zur Normalität in der Allianz mit den USA wünschen. Es wird kurzfristig um die Beilegung der Streitigkeiten bzgl. der Frage der Finanzierung der US-Truppen in Südkorea gehen. Die USA werden ihrerseits jedoch auch den Druck erhöhen, die Beziehungen zwischen Südkorea und Japan wieder zu verbessern. Die Biden-Administration hat bereits deutlich gemacht, dass sie – nicht zuletzt unter dem Eindruck der Spannungen zwischen Washington und Peking – einer funktionierenden Allianz zwischen den USA, Japan und Südkorea einen hohen Stellenwert beimisst.

 

  1. Die Freihandelszone „Regional Comprehensive Economic Partnership“, in welcher auch Südkorea Mitglied ist, wird seitens der US-Regierung scharf kritisiert. Inwiefern erschwert dieses Abkommen Ihrer Meinung nach die Beziehung zwischen Südkorea und den USA?

Das Beispiel des RCEP zeigt einmal mehr die schwierige geopolitische Lage auf, in welcher sich Südkorea befindet und dem daraus resultierenden Wunsch der Regierung Moon Jae-in nach größerer außenpolitischer Autonomie. Mehr noch als andere Staaten in der Region muss Südkorea sehr sorgfältig zwischen China und den Vereinigten Staaten, seiner eigenen Position innerhalb der SK-US-Allianz, seiner bilateralen Beziehung zu Japan und seiner Beziehung zu Nordkorea navigieren. Im Bewusstsein der Zwänge, die die sich verschärfende Rivalität zwischen China und den USA für die eigene Außenpolitik mit sich bringt, bemüht sich Südkorea um eine vorsichtige Diversifizierung seiner wirtschaftlichen und strategischen Optionen. Die RCEP-Mitgliedschaft ist ebenso Ausdruck hiervon wie die Neue Südpolitik der Moon-Regierung, Seouls de-facto-Strategie für den Indo-Pazifik. Seouls Unterzeichnung des RCEP wird als ein wichtiger Schritt in Richtung einer größeren Diversifizierung seiner Exportmärkte gesehen und wurde daher vom südkoreanischen Präsidialamt als ein “Kernergebnis” der Neuen Südpolitik begrüßt.

 

  1. Deutschland wurde, im Zuge der damaligen Annäherungsgespräche auf der koreanischen Halbinsel, eine Rolle als möglicher Vermittler zugeschrieben. Welches Vorgehen ist seitens der Bundesregierung gegenüber Nordkorea in der nächsten Zeit zu erwarten?

Grundsätzlich muss bedacht werden, dass Deutschland in der Frage der nordkoreanischen Nuklearkrise nicht autonom, sondern im Rahmen der EU agiert. Obwohl deren diplomatischer Einfluss in der Region begrenzt ist, bin ich davon überzeugt, dass Deutschland und Europa mehr tun können und auch sollten. Wenn die EU Ambitionen hat, ein stärkerer und glaubwürdigerer globaler Akteur zu werden, ist es unerlässlich, dass sie der nordkoreanischen Proliferationskrise die hohe Priorität einräumt, die sie verdient – denn diese Krise ist noch lange nicht vorbei und das Risiko einer Rückkehr zu erhöhten Spannungen ist real. Ich meine damit nicht die Rolle als Vermittler zwischen Nord- und Südkorea, die weder realistisch, noch von Seoul oder Pyongyang gewünscht ist. Vielmehr benötigen wir eine robuste und glaubhafte Strategie, die neben Sanktionen auch den Dialog mit Nordkorea zu jenen Themen sucht, die Europas Interessen unmittelbar berühren. Wiederholt haben europäische Staaten in der Vergangenheit als “facilitators” fungiert und zentrale Konfliktparteien zum Dialog zusammengebracht. Einbringen ließen sich hier auch die europäischen Erfahrungen zu Themen wie Abrüstung, Vertrauensbildung, Multilateralismus oder Vergangenheitsaufarbeitung. Ein multidimensionaler Dialog mit Pyongyang wird letztlich essentiell sein, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen auf der koreanischen Halbinsel langfristig zu bewältigen. Dies bedeutet nicht, das bestehende Sanktionsregime völlig aufzugeben – dieses bleibt ein zentrales Element des Gesamtansatzes gegenüber Nordkorea. Wohl aber würden die Sanktionen auf diese Weise in eine umfassendere und langfristig zielführendere Strategie eingebettet.

 

  1. Diverse Quellen berichteten in den letzten Wochen über Hackerangriffe der nordkoreanischen Regierung auf internationale Pharmaunternehmen. Das Ziel waren vermutlich sensible Impfstoff-Daten. Gibt es Informationen bezüglich der pandemischen Lage in Nordkorea?

Nordkorea wird es vor allem darum gehen, eine unkontrollierte Ausbreitung zu verhindern. Dies erklärt auch den frühen und sehr extremen Lockdown, in den Nordkorea schon im Januar 2020 gegangen ist. Man darf nicht vergessen, dass Nordkorea ebenso wie Südkorea pandemieerfahren ist. Beide Länder haben ihre jeweiligen Lektionen aus der Mers-Epidemie gezogen. Während Südkoreas fortschrittliches Gesundheitssystem auf eine umfassende testing-Tracing-Treating-Strategie setzte, war der einzige gangbare Weg die Isolation nach außen. Angesichts des schlechten Zustands des nordkoreanischen Gesundheitssystems wäre ein unkontrollierter Ausbruch und Ausbreitung fatal. Ein nächster wichtiger Schritt wird nun der Zugang zu Impfstoffen sein. Nordkorea soll demnächst bis zu zwei Millionen Impfstoffdosen über das Covax-Programm erhalten. Perspektivisch werden sicherlich auch russische und chinesische Vakzine eine große Rolle spielen. Es ist vor diesem Hintergrund zu erwarten, dass der erste Punkt, in dem sich Nordkorea – wenn auch nur sehr vorsichtig und kontrolliert – öffnen wird, der Bereich der Gesundheitszusammenarbeit sein wird.

 

  1. Sie haben Südkorea mehrfach besucht. Was sind Ihre schönsten Erinnerungen an das Land?

Ich freue mich immer wieder darauf Südkorea zu besuchen. Nicht nur um die mittlerweile zahlreichen Freundinnen und Freunde vor Ort zu treffen, sondern auch um dieses dynamische Land immer wieder aufs Neue zu erkunden. Es ist sehr schwierig für mich die schönsten Erinnerungen zu benennen – schlichtweg weil es so viele davon gibt. Ein für mich unvergesslicher Moment ergab sich während eines frühen Besuchs in Südkorea, als ich mit meiner Frau mit dem Rucksack durch das Land gereist bin und wir einer unserer liebsten Orte entdeckt haben: die Insel Ulleungdo. Als wir an einem sehr heißen Sommertag entlang der Küstenstraße wanderten, hielt ein einheimischer Polizist an, lud uns in seinen Dienstwagen und fuhr uns in diesem zu seinen liebsten Orten auf Ulleungdo. Auf der gleichen Reise wurden wir in Donghae von einer uns völlig unbekannten koreanischen Familie zum Barbecue am Strand eingeladen. Das Singen deutscher und koreanischer Lieder inbegriffen.

 

  1. Gibt es eine Möglichkeit für junge interessierte Personen sich die Arbeit der Stiftung Wissenschaft und Politik näher anzuschauen?

Die SWP bietet in der Tat immer wieder Praktikumsstellen für interessierte Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler an. Die Praktikantinnen und Praktikanten werden dabei direkt von einer/m Wissenschaftler/in aus der Forschungsgruppe betreut. Wir versuchen die PraktikantInnen dabei unmittelbar in die Forschungsgruppe einzubinden, damit sie die Arbeit in einem think tank näher kennen lernen können. Die Aktivitäten können von der Mitwirkung in der Veranstaltungsplanung über die Teilnahme an Dialogen und Konferenzen bis hin zur Mitarbeit in der Forschung, etwa der Erstellung einer Publikation, reichen.